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- Out 5, 2021
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Beschluss von AfD und CDU in Landkreis:
Schulen müssen Deutschland-Flagge hissen
Hilft Schwarz-Rot-Gold gegen die Spaltung der Gesellschaft? Im Landkreis Jerichower Land (Sachsen-Anhalt) müssen Schulen ab sofort jeden Tag die Deutschland-Flagge hissen.
Grund ist ein AfD-Antrag, der im Kreistag mithilfe der CDU-Stimmen beschlossen wurde. Danach muss künftig vor allen öffentlichen Gebäuden des Landkreises, die einen Flaggenmast besitzen, ganzjährig eine Deutschlandfahne wehen.
Damit gilt die Pflicht auch für 15 Schulen, deren Träger der Landkreis ist. Das sind acht Sekundarschulen, drei Gymnasien, drei Förderschulen und eine Berufsschule. Nur Grundschulen sind ausgenommen, weil für diese die jeweiligen Städte und Gemeinden zuständig sind.
„Dringend notwendige Normalisierung“
In der Antrags-Begründung ist die Rede von wirtschaftlichen, sozialen, politischen und religiösen Differenzen und einer „Zerreißprobe“ für die Gesellschaft durch die Herausforderungen der letzten Jahre.
Weiter heißt es: „Ein Blick in die Geschichte zeigt jedoch, dass, gerade in Anbetracht großer Krisen, es immer wieder ein verbindendes Element gab, einen kleinsten gemeinsamen Nenner. Dieser kleinste gemeinsame Nenner war die Zugehörigkeit zur eigenen Nation, einer Schicksals- und Bekenntnisgemeinschaft, ruhend auf einem allgemein anerkannten Wertekanon.“
Diese tragende Säule des Zusammenhaltes in Deutschland stehe jedoch seit Jahren unter Beschuss. Die Folge sei ein Mangel an Gemeinsinn und Solidarität. Durch die im Alltag deutlich sichtbare Beflaggung erfahre der Umgang mit Nationalsymbolen eine dringend notwendige Normalisierung.
Brandmauer zur AfD bröckelt
Es ist nicht das erste Mal, dass die „Brandmauer“ im Jerichower Land bröckelt: Schon zuvor soll es Absprachen der CDU mit der AfD gegeben haben.
Hintergrund: Die AfD Sachsen-Anhalt wird vom Landesverfassungsschutz als gesichert rechtsextremistisch eingestuft und beobachtet. Ihre Fraktion im Kreistag Jerichower Land hat mit 11 von insgesamt 42 Stimmen keine eigene Mehrheit. Gemeinsam mit der CDU (13 Sitze) kann sie jedoch die Fraktionen „Wir für das Jerichower Land“ (14 Stimmen), Linke (3) und einen parteilosen Abgeordneten überstimmen.
Bild Zeitung
Schulen müssen Deutschland-Flagge hissen
Hilft Schwarz-Rot-Gold gegen die Spaltung der Gesellschaft? Im Landkreis Jerichower Land (Sachsen-Anhalt) müssen Schulen ab sofort jeden Tag die Deutschland-Flagge hissen.
Grund ist ein AfD-Antrag, der im Kreistag mithilfe der CDU-Stimmen beschlossen wurde. Danach muss künftig vor allen öffentlichen Gebäuden des Landkreises, die einen Flaggenmast besitzen, ganzjährig eine Deutschlandfahne wehen.
Damit gilt die Pflicht auch für 15 Schulen, deren Träger der Landkreis ist. Das sind acht Sekundarschulen, drei Gymnasien, drei Förderschulen und eine Berufsschule. Nur Grundschulen sind ausgenommen, weil für diese die jeweiligen Städte und Gemeinden zuständig sind.
„Dringend notwendige Normalisierung“
In der Antrags-Begründung ist die Rede von wirtschaftlichen, sozialen, politischen und religiösen Differenzen und einer „Zerreißprobe“ für die Gesellschaft durch die Herausforderungen der letzten Jahre.
Weiter heißt es: „Ein Blick in die Geschichte zeigt jedoch, dass, gerade in Anbetracht großer Krisen, es immer wieder ein verbindendes Element gab, einen kleinsten gemeinsamen Nenner. Dieser kleinste gemeinsame Nenner war die Zugehörigkeit zur eigenen Nation, einer Schicksals- und Bekenntnisgemeinschaft, ruhend auf einem allgemein anerkannten Wertekanon.“
Diese tragende Säule des Zusammenhaltes in Deutschland stehe jedoch seit Jahren unter Beschuss. Die Folge sei ein Mangel an Gemeinsinn und Solidarität. Durch die im Alltag deutlich sichtbare Beflaggung erfahre der Umgang mit Nationalsymbolen eine dringend notwendige Normalisierung.
Brandmauer zur AfD bröckelt
Es ist nicht das erste Mal, dass die „Brandmauer“ im Jerichower Land bröckelt: Schon zuvor soll es Absprachen der CDU mit der AfD gegeben haben.
Hintergrund: Die AfD Sachsen-Anhalt wird vom Landesverfassungsschutz als gesichert rechtsextremistisch eingestuft und beobachtet. Ihre Fraktion im Kreistag Jerichower Land hat mit 11 von insgesamt 42 Stimmen keine eigene Mehrheit. Gemeinsam mit der CDU (13 Sitze) kann sie jedoch die Fraktionen „Wir für das Jerichower Land“ (14 Stimmen), Linke (3) und einen parteilosen Abgeordneten überstimmen.
Bild Zeitung