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- Out 5, 2021
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Wegen Regierungskrach:
Merz verlässt Krisen-Runde erst nach Mitternacht
Berlin – Am Vorabend des Video-Gipfels mit US-Präsident Donald Trump (79) und Ukraine-Präsident Wolodymyr Selenskyj (47) hat Bundeskanzler Friedrich Merz (69) ein Krisentreffen einberufen. Doch es ging nicht um Weltpolitik, sondern die Fehltritte seiner Koalition – und wie sie abzustellen sind.
Am Dienstag um 21 Uhr lud Merz, Kanzler und CDU-Chef, seine Parteivizes ins Kanzleramt. Mit dabei waren unter anderem Bildungsministerin Karin Prien, Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer und CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann. Bis nach Mitternacht saßen die Spitzenpolitiker zusammen.
► Wie BILD exklusiv erfuhr, soll es um die letzten Fehlgriffe des Kanzlers, seiner Fraktion und Koalition gegangen sein. Darunter die Drosselung der Rüstungsexporte nach Israel, die in der Union für Verwerfungen gesorgt hatte. Aber auch andere Problem-Themen: Etwa die nicht erfolgte Senkung der Stromsteuer für alle, die im Koalitionsvertrag versprochen wurde, aber auch das Chaos um die Wahl der Richter-Kandidaten für das Bundesverfassungsgericht.
Nach BILD-Informationen soll bei dem Treffen auch besprochen worden sein, was künftig besser laufen muss, um solche Eklats zu vermeiden.
Regierungssprecher Stefan Kornelius sagte zu BILD: „Der Bundeskanzler trifft sich regelmäßig mit seinen stellvertretenden Parteivorsitzenden. Dies ist so ein Treffen. Natürlich diskutieren sie die aktuelle Lage. Ein Krisentreffen wurde nicht einberufen.“
Wegen der Nicht-Senkung der Stromsteuer und der Israel-Wende sah sich Kanzler Merz auch aus den eigenen Reihen deutlicher Kritik ausgesetzt, sowohl aus der CSU als auch von mächtigen Landesverbänden wie Hessen und NRW.
Es ist eine ungewöhnliche und auffällig kleine Runde, in der Merz die Fehler seiner Regierungsarbeit besprach. Zahlreiche andere CDU-Granden, etwa Ministerpräsidenten oder Präsidiumsmitglieder, nahmen nicht teil.
Bild Zeitung
Merz verlässt Krisen-Runde erst nach Mitternacht
Berlin – Am Vorabend des Video-Gipfels mit US-Präsident Donald Trump (79) und Ukraine-Präsident Wolodymyr Selenskyj (47) hat Bundeskanzler Friedrich Merz (69) ein Krisentreffen einberufen. Doch es ging nicht um Weltpolitik, sondern die Fehltritte seiner Koalition – und wie sie abzustellen sind.
Am Dienstag um 21 Uhr lud Merz, Kanzler und CDU-Chef, seine Parteivizes ins Kanzleramt. Mit dabei waren unter anderem Bildungsministerin Karin Prien, Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer und CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann. Bis nach Mitternacht saßen die Spitzenpolitiker zusammen.
► Wie BILD exklusiv erfuhr, soll es um die letzten Fehlgriffe des Kanzlers, seiner Fraktion und Koalition gegangen sein. Darunter die Drosselung der Rüstungsexporte nach Israel, die in der Union für Verwerfungen gesorgt hatte. Aber auch andere Problem-Themen: Etwa die nicht erfolgte Senkung der Stromsteuer für alle, die im Koalitionsvertrag versprochen wurde, aber auch das Chaos um die Wahl der Richter-Kandidaten für das Bundesverfassungsgericht.
Nach BILD-Informationen soll bei dem Treffen auch besprochen worden sein, was künftig besser laufen muss, um solche Eklats zu vermeiden.
Regierungssprecher Stefan Kornelius sagte zu BILD: „Der Bundeskanzler trifft sich regelmäßig mit seinen stellvertretenden Parteivorsitzenden. Dies ist so ein Treffen. Natürlich diskutieren sie die aktuelle Lage. Ein Krisentreffen wurde nicht einberufen.“
Wegen der Nicht-Senkung der Stromsteuer und der Israel-Wende sah sich Kanzler Merz auch aus den eigenen Reihen deutlicher Kritik ausgesetzt, sowohl aus der CSU als auch von mächtigen Landesverbänden wie Hessen und NRW.
Es ist eine ungewöhnliche und auffällig kleine Runde, in der Merz die Fehler seiner Regierungsarbeit besprach. Zahlreiche andere CDU-Granden, etwa Ministerpräsidenten oder Präsidiumsmitglieder, nahmen nicht teil.
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